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Review – femak aktuell 2019 – „Aktuelles Vergaberecht in der Praxis für Liefer- und Dienstleistungen“

Review femak aktuell – am 22.10.2019 in Frankfurt am Main
„Aktuelles Vergaberecht in der Praxis für Liefer- und Dienstleistungen“

femak hatte zur Einkäufertagung „Aktuelles Vergaberecht in der Praxis für Liefer- u. Dienstleistungen“ nach Frankfurt eingeladen. Die Veranstaltung fand im Hotel Krankenhaus Nordwest statt. Nach kurzer Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden Harald Bender und unter der Moderation von femak-Mitglied Robert Günthner, der die Organisation des Seminars übernommen hatte, begann die ausgebuchte Veranstaltung.

Dr. Thomas Mösinger, Fachanwalt für Vergaberecht, MBK Legal PartmbB Frankfurt a.M. – ein ausgewiesener Experte im Vergabewesen – referierte zum Thema aktuelle Entwicklungen in der Gesetzgebung. Leistungsbeschreibung – Grundsatz der produktneutralen Ausschreibung/Ausnahmen, Wertung, formelle Angebotsprüfung, Zuschlag, Dokumentation, und Rechtsschutz wurden mit zahlreichen Beispielen belegt, Rechtsentscheidungen diskutiert.

Trotz des trockenen und schwierigen Themas gab es rege Diskussion mit den Teilnehmern. Dr. Mösinger erzeugte durch seine ruhige, seriöse, aber auch spontane und humorvolle Art den einen oder anderen Lacher im Publikum. Im weiteren Vortrag wurde deutlich, wie wichtig die Beachtung der Vergaberichtlinie und die entsprechende Dokumentation (Vergabeakte) ist. Eine erschöpfende Erstellung eines Leistungsverzeichnisses ist die Grundlage einer guten Ausschreibung. Herr Dr. Mösinger erwies sich dabei als äußerst kompetenter Vergabespezialist.

Fehler bei der Schätzung des Auftragswertes oder eine nicht genaue Beschreibung führen in der Praxis am häufigsten zu Rügen und Strafverfahren.

Bei nicht ordnungsgemäß durchgeführten Ausschreibungen können mittlerweile enorme Strafzahlungen drohen, abgesehen von zusätzlichem Aufwand bzw. zusätzlichen Zeitverzögerungen und auch Rückforderung von Fördergeldern. Durch die äußerst komplexen Vorgaben wäre die Einrichtung einer internen Vergabestelle unvermeidbar, juristische Beratung ebenfalls mehr als sinnvoll. Gerne bietet er seine Dienste an.

Eine gelungene femak-Veranstaltung fand dann gegen 16.00 Uhr ihr Ende. Das Thema Vergaberecht wird die Einkäufer weiter beschäftigen. femak möchte dazu einen Beitrag liefern und in weiteren Veranstaltungen vorsehen.

Robert Günthner

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